Kommt das Velo in die Bundesverfassung?
Gemäss einer Umfrage des Forschungsinstitut gfs.bern im Auftrag der SRG zeigt sich eine deutliche Unterstützung für den am 23. September zur Abstimmung stehenden Bundesbeschluss Velo. Die Ergebnisse der ersten gfs/SRG-Trends-Umfrage zeigen eine klare Unterstützung zugunsten des Bundesbeschlusses Velo: 64% der Befragten sind «bestimmt oder eher dafür», 26% «bestimmt oder eher dagegen» und 10% noch unentschlossen. Wie die Autoren der Studie festhalten, ist der Stand der Meinungsbildung jedoch zurzeit noch tief.
Für Thierry Burkart, FDP Nationalrat und Vize-Präsident des TCS, sind die publizierten Zahlen erfreulich, «zumal wir unsere Kampagne erst nächste Woche offiziell lancieren werden. Wir sind überzeugt, dass sich die Unentschlossenen für ein Ja entscheiden werden.»
Für Matthias Aebischer, SP Nationalrat und Präsident von Pro Velo Schweiz, wird der Bundesbeschluss Velo die Bedingungen für alle Verkehrsteilnehmer verbessern. «Dies ist keine Kampagne gegen die Autofahrer: Die Mehrheit der Bevölkerung nutzt regelmässig sowohl das Auto als auch das Velo und weitere Verkehrsmittel. Der Bundesbeschluss Velo ist eine sinnvolle und pragmatische Ergänzung unserer Verfassung.»
Zum Bundesbeschluss Velo: Dieser will die Velowegnetze den Fuss- und Wanderwegnetzen gleichstellen, indem der Artikel 88 der Bundesverfassung „Fuss- und Wanderwege“ durch das Velo ergänzt wird. Der Bund kann so Grundsätze für die Anlage und Erhaltung auch von Velowegnetzen definieren und Kantone und Gemeinden bei der Umsetzung unterstützen. Die Verfassungsänderung muss von Volk und Ständen an einer Abstimmung angenommen werden. Das Pro-Komitee Bundesbeschluss Velo wird getragen von Organisationen aus den Bereichen Tourismus, Gesundheit, Sport, Verkehr, Wirtschaft und Umwelt sowie Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus allen politischen Lagern. Vorausgegangen ist dem Bundesbeschluss Velo die Veloinitiative, die den eidgenössichen Räten aber zu weit gegangen ist. Im Stände- und Nationalrat wurde dann der Gegenentwurf des Bundesrates, also der Bundesbeschluss Velo, angenommen.
