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Sie ist als Schweizer Eigenheit noch einzigartiger als das Bankgeheimnis, und dennoch soll es auch ihr an den Kragen gehen: Die Velovignette soll bald Geschichte sein, wenn es nach dem Thurgauer CVP-Ständerat Philippe Stähelin geht.
Ein alter Zopf sei die Velovignette, meint der Bundesparlamentarier Stähelin, und darum gehöre sie abgeschafft. Weiter begründet er seinen Vorstoss damit, dass die Haftplichtversicherung der Vignette weitgehend überflüssig ist, weil bei einem grossen Teil der Radfahrer die private Haftpflichtversicherung Schäden deckt, die mit dem Velo angerichtet werden. Der administrative Aufwand sei hoch, und weil die Polizei das Obligatorium kaum noch kontrolliere, sei ein grosser Teil der Velofahrer schon heute ohne Vignette unterwegs. Stähelin verweist zusätzlich darauf, dass kein anderes Land eine solche spezielle Vignette kennt.
Verbände sind unterschiedlicher Meinung Unterstützung erhält Stähelin vom Radsportverband Swiss Cycling, der sich über die Überversicherung und den administrativen Aufwand ärgert. Skeptisch hingegen ist der Veloverkehrsverband Pro Velo. Präsidentin Jacqueline Fehr fürchtet, dass die Prämien der privaten Haftpflichtversicherungen deutlich steigen, wenn die Velovignette abgeschafft wird. Zudem möchte Pro Velo den einzigen Kommunikationskanal vom Staat zum Velofahrer erhalten.
Früher auch Diebstahlschutz Die Velovignette feiert in diesem Jahr ihren zwanzigsten Geburtstag. Der obligatorische, jährlich neu zu kaufende Kleber ist der direkte Nachfolger der blechernen Velonummer, die vorher während Jahrzehnten an jedem Velo zu finden war. Im Gegensatz zur alten Lösung beinhaltet die Vignette aber nur noch einen Versicherungsschutz und keine Fahrzeugregistrierung mehr – die Vignette hilft deshalb der Polizei kaum noch, gestohlene Velos den ursprünglichen Besitzern zurückzugeben. Ideen, diese Registration wieder einzuführen, gab es schon mehrfach, genauso wie Pläne, die Vignette abzuschaffen. So konkret wie der Vorstoss von Stähelin wurde aber noch kein Vorschlag zur Zukunft der Vignette.
Stichtag für 2009: der 31. Mai Bis ein Entscheid gefällt ist, wird es aber noch eine Weile dauern. Zuerst muss die parlamentarische Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen den Vorstoss bearbeiten, dann werden Ständerat und Nationalrat darüber beraten. Bis diese entschieden haben gilt: An jedes Velo muss eine Vignette. Für 2009 muss diese spätestens am 31. Mai auf den Rahmen kleben. |